Die Gesundheitsreform und damit auch die Reformen in der Pflege gehen alle an. Besonders dann, wenn es – bei Reformen nicht unüblich – ums Geld und damit um Einsparungen geht. Die könnte es, wenn das von der Bundesregierung geplante Pflegeneuordnungsgesetz wirklich so kommt, wie es derzeit diskutiert wird, durchaus an den falschen Stellen geben.
Dickster Brocken: Künftige Gehaltserhöhungen des Pflegepersonals – die sicher kommen werden – würden nicht vollständig refinanziert, also von den Pflegekassen nicht mehr vollständig übernommen. Das macht DRK-Kreisgeschäftsführer Alexander Sparhuber große Sorgen. Denn das kann für Leistungserbringer wie das DRK, das seine Mitarbeiter*innen in der ambulanten Pflege natürlich auch in Zukunft die tariflich vereinbarten Löhne und Gehälter zahlt, zu einer sehr hohen finanziellen Mehrbelastung führen, die von den Pflegekassen nicht mehr ausgeglichen wird. Hinzu kommt, dass einige Beratungsangebote wegfallen sollen. Und dass, obwohl der Fokus der Gesetzesreform laut Bundesgesundheitsministerium auf mehr Beratung und Prävention gelegt werden soll. Bisher ist es so, das pflegende Angehörige einmal jährlich Anspruch auf eine Beratung durch Pflegeexperten haben. Das soll, wenn die vom Ministerium vorgelegte Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes tatsächlich Gesetz wird, entfallen. „Viel Geld soll umgeschichtet werden“, sagt Ute Kothe, Leiterin des DRK-Pflegedienstes im Landkreis Göppingen. Für die zu Pflegenden gäbe es dann weniger, für die Prävention wie zum Beispiel Reha-Maßnahmen mehr als bisher. Aber: denen, die jetzt schon gepflegt werden, nützt das nichts, im Gegenteil“, sagt Kothe. Für Pflegebedürftige, sie pflegende Angehörige und beteiligte Pflegedienste könnte es zu massiven Einbußen kommen.
Die geplante Reformen und damit verbundenen Umverteilungen sind Grund genug, auf die Straße zu gehen. Am 18. Juni gab es in der Landeshauptstadt Stuttgart eine Demonstration, mehrere hundert Mitarbeitende vieler sozialer Träger waren dabei. Bei der Kundgebung auf dem Rotebühlplatz mitten in der Stadt und beim Autokorso. Mit dem ging es so richtig auf die Straße, auch zwei Mitarbeiterinnen des DRK-Pflegedienstes waren dabei. Rund 200 Fahrzeuge demonstrierten bei dem Korso ihre Einigkeit und Entschlossenheit, gegen die geplanten Einsparungen und Umschichtungen zu kämpfen. Vom Kickers-Stadion oben in Degerloch ging es – eskortiert durch die Polizei - runter in den Stadtkessel und zum Rotebühlplatz, wo der Korso von den Demonstranten und Mitstreiter*innen auf dem Platz mit lauten Beifall empfangen wurde. „Mehrere Stunden im Auto, das während der Demo nicht verlassen werden durfte, sind schon anstrengend“, sagt Ute Kothe, die mit den beiden Teilnehmerinnen gesprochen hat. „Vor allem bei den Temperaturen von rund 30 Grad Celsius.“. Kothe hatte den Korso-Fahrerinnen die Mitnahme von Kühltasche und reichlich Wasser geraten. Haben die beiden auch gemacht, „sie haben es gut überstanden“, sagt Kothe. Und seien sehr zufrieden gewesen mit der gut organisierten Aktion in Stuttgart, auch die Polizei bekam von den DRK-Mitarbeiterinnen ein großes Lob. Wichtig sei es gewesen, Flagge zu zeigen, auch mit dem Fahrzeug des DRK-Göppingens. Denn: Pflege geht alle an, nicht nur die, die schon gepflegt werden. Auch und vor allem die, die vielleicht mal gepflegt werden müssen, und das sind praktisch alle. Deshalb passte auch der Slogan der Demonstration besonders gut, findet Ute Kothe: „Heute, morgen, irgendwann – Pflege geht uns alle an.“ Da ist alles drin, sagt Kothe.